1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop psw-schmuck.de zwischen
Tigran Chilingaryan
Ludwigsplatz 1
75180 Pforzheim
Deutschland
Telefon: 0176 70978518
E-Mail: info@psw-schmuck.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE412672408
– nachfolgend „Verkäufer“ –
und seinen Kunden abgeschlossen werden.
(2) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und, soweit ausdrücklich vereinbart oder gesetzlich zulässig, auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
(3) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(5) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Online-Shops ist insbesondere der Verkauf von:
- Verlobungsringen
- Eheringen
- Schmuck
- Diamantschmuck
- individuell angefertigten Schmuckstücken
- personalisierten Schmuckstücken
- gravierten Schmuckstücken
- Ringgrößenänderungen
- Schmuckreparaturen
- weiteren Schmuck- und Goldschmiedearbeiten
(2) Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware sind die Angaben im jeweiligen Produktangebot, insbesondere Material, Ringgröße, Steingröße, Steinart, Gravur, Preis, Lieferzeit und verfügbare Varianten.
(3) Produktbilder dienen der Darstellung der Ware. Je nach Bildschirmdarstellung können Farben, Oberflächen, Proportionen und optische Wirkung leicht von der tatsächlichen Ware abweichen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar, sofern sie handelsüblich oder technisch bedingt sind und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.
3. Vertragsschluss im Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sofern im jeweiligen Produktangebot nichts anderes angegeben ist.
(2) Der Kunde kann Produkte auswählen, konfigurieren und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und korrigieren.
(3) Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ oder einer vergleichbaren eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisenden Schaltfläche nimmt der Kunde das Angebot des Verkäufers verbindlich an.
(4) Der Kaufvertrag kommt mit Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ zustande.
(5) Nach Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung dokumentiert den Eingang und Inhalt der Bestellung.
(6) Der Verkäufer ist berechtigt, einen Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften anzufechten, wenn ein offensichtlicher Preisfehler, Eingabefehler, technischer Fehler oder sonstiger Irrtum vorliegt.
(7) Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein oder ein für die Fertigung erforderlicher Stein, ein Material oder eine Komponente nicht beschafft werden können, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet, sofern keine gleichwertige Ersatzlösung vereinbart wird.
4. Individuelle Anfertigungen und Personalisierungen
(1) Viele Produkte im Online-Shop werden erst nach Bestellung gefertigt oder für den Kunden angepasst.
(2) Individuelle Anfertigungen und Personalisierungen sind insbesondere Produkte, die nach Kundenwunsch gefertigt, angepasst oder verändert werden.
Hierzu können insbesondere zählen:
- Gravuren
- Sonderanfertigungen
- Sondergrößen
- Änderungen am Design
- Auswahl besonderer Edelmetalle
- Auswahl besonderer Diamantgrößen
- Auswahl bestimmter Diamanten oder Edelsteine
- kundenspezifische Konfigurationen
- speziell für den Kunden bestellte Steine, insbesondere ab 1 ct
(3) Nicht jede auswählbare Produktvariante ist automatisch eine individuelle Anfertigung im rechtlichen Sinne. Ob ein Produkt individuell angefertigt oder personalisiert ist, richtet sich danach, ob die Ware nicht vorgefertigt ist und für ihre Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung des Kunden maßgeblich ist oder ob die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Angaben vor Abschluss der Bestellung sorgfältig zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Ringgrößen, Gravurtexte, Materialauswahl, Steingröße, Steinart, Lieferadresse und Kontaktdaten.
(5) Für Fehler, die auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Kunden beruhen, etwa falsche Ringgröße, falscher Gravurtext oder fehlerhafte Personalisierung, übernimmt der Verkäufer keine Haftung, soweit der Verkäufer den Fehler nicht zu vertreten hat.
(6) Änderungen nach Vertragsschluss oder nach Beginn der Fertigung sind nur nach vorheriger Absprache möglich. Hierdurch können zusätzliche Kosten und längere Lieferzeiten entstehen.
5. Gravuren
(1) Gravuren können, sofern im jeweiligen Produktangebot angeboten, optional gewählt werden.
(2) Sofern im Produktangebot nichts anderes angegeben ist, ist eine angebotene Gravur kostenlos.
(3) Der Kunde ist für die Richtigkeit des eingegebenen Gravurtexts verantwortlich. Schreibfehler, falsche Daten oder ungewollte Zeichen, die auf Angaben des Kunden beruhen, begründen keinen Mangel der Ware.
(4) Ein Schmuckstück mit Gravur ist regelmäßig personalisiert. Bei personalisierten Waren kann das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe von § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen sein.
6. Preise
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro.
(2) Die im Online-Shop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(3) Zusätzlich anfallende Versandkosten, Lieferkosten oder sonstige Zusatzkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung im Bestellprozess angezeigt.
(4) Der Standardversand nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz ist grundsätzlich kostenlos, sofern im jeweiligen Produktangebot oder im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.
(5) Bei Lieferungen in die Schweiz können zusätzliche Zölle, Einfuhrabgaben, Steuern oder Gebühren anfallen. Diese werden nicht vom Verkäufer erhoben und sind vom Kunden gegenüber den zuständigen Stellen zu tragen, soweit gesetzlich geschuldet und sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist.
(6) Maßgeblich ist der Preis, der dem Kunden im Bestellprozess unmittelbar vor Abgabe der Bestellung angezeigt wird.
7. Zahlungsarten
(1) Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
(2) Angeboten werden können insbesondere:
- Vorkasse per Banküberweisung
- PayPal
- Klarna
- Kreditkarte
- Apple Pay
- Shopify Payments
(3) Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen oder nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten.
(4) Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Bearbeitung oder Fertigung erst nach Zahlungseingang.
(5) Bei Nutzung externer Zahlungsdienstleister, etwa PayPal, Klarna oder Shopify Payments, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters, soweit diese wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen werden.
8. Lieferung, Versand und Abholung
(1) Die Lieferung erfolgt nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz.
(2) Der Versand erfolgt grundsätzlich versichert, insbesondere über DHL oder UPS.
(3) Die äußere Versandverpackung wird neutral gestaltet und enthält keine Hinweise darauf, dass sich Schmuck oder Ware eines Juweliers im Paket befindet.
(4) Die Lieferzeit für individuell gefertigte Ringe beträgt, sofern im Produktangebot nichts anderes angegeben ist, ca. 14 Werktage nach Zahlungseingang und nach Klärung aller für die Fertigung erforderlichen Angaben.
(5) Bei Produkten mit besonderen Steingrößen, insbesondere ab 1 ct, Sondermaterialien, Sondergrößen, Gravuren oder sonstigen Sonderwünschen kann sich die Lieferzeit verlängern. Der Kunde wird hierüber informiert, sobald eine Verzögerung erkennbar ist.
(6) Eine Abholung im Ladengeschäft in Pforzheim ist nach vorheriger Vereinbarung möglich. Bei Abholung kann auf Wunsch eine Ringgrößenmessung oder Beratung erfolgen.
9. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers, soweit gesetzlich zulässig.
10. Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Das Widerrufsrecht kann daher insbesondere ausgeschlossen sein bei:
- Schmuckstücken mit Gravur
- Sonderanfertigungen
- Sondergrößen
- individuell ausgewählten oder gesondert bestellten Steinen
- besonderen Steingrößen ab 1 ct, wenn diese speziell für die Bestellung beschafft werden
- besonders konfigurierten Ringen, die nach Kundenspezifikation gefertigt werden
- personalisierten Schmuckstücken
(4) Für nicht personalisierte Standardprodukte gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(5) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, sofern dies in der Widerrufsbelehrung entsprechend mitgeteilt wurde und gesetzlich zulässig ist.
(6) Eine pauschale Bearbeitungsgebühr oder ein pauschaler Abzug bei Ausübung eines bestehenden Widerrufsrechts wird nicht erhoben. Bei personalisierten Waren kann das Widerrufsrecht insgesamt ausgeschlossen sein. Bei widerrufsfähigen Waren kommt ein Wertersatz nur nach den gesetzlichen Vorschriften in Betracht.
11. Rücksendung bei Widerruf
(1) Macht ein Verbraucher bei einem widerrufsfähigen Produkt wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die Ware unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet hat, zurückzusenden oder zu übergeben.
(2) Die Rücksendung von Schmuck muss sorgfältig verpackt erfolgen. Der Verkäufer empfiehlt zur Nachverfolgbarkeit und Absicherung eine versicherte Rücksendung.
(3) Die Rückzahlung erfolgt nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung.
12. Ringgröße und nachträgliche Größenänderungen
(1) Der Kunde ist dafür verantwortlich, vor Bestellung die richtige Ringgröße zu bestimmen.
(2) Eine Ringgrößenmessung im Ladengeschäft in Pforzheim ist nach vorheriger Vereinbarung möglich.
(3) Nachträgliche Größenänderungen sind, soweit technisch möglich, kostenpflichtig und erfolgen nur nach vorheriger Absprache.
(4) Die Kosten einer nachträglichen Größenänderung richten sich nach Aufwand, Material, Ringmodell und Versand.
(5) Versandkosten im Zusammenhang mit einer nachträglichen Größenänderung trägt der Kunde, sofern kein gesetzlicher Mangel der Ware vorliegt.
13. Gesetzliche Mängelrechte
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Der Verkäufer haftet dafür, dass die Ware bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat.
(3) Natürliche Abweichungen bei Edelmetallen, Diamanten, Edelsteinen, Fassungen, Oberflächen und handwerklicher Fertigung stellen keinen Mangel dar, sofern sie handelsüblich, materialbedingt oder handwerklich üblich sind und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.
(4) Kein Mangel liegt vor bei Schäden, die nach Übergabe durch unsachgemäße Behandlung, Stoß, Sturz, Zug, starke mechanische Belastung, Kontakt mit Chemikalien, unsachgemäße Reinigung, eigenmächtige Reparaturversuche, nachträgliche Bearbeitung durch Dritte oder normalen Verschleiß entstehen.
(5) Der Verlust eines Steins ist nicht automatisch von der gesetzlichen Mängelhaftung ausgeschlossen. Maßgeblich ist, ob ein Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag oder ob der Verlust auf spätere äußere Einwirkung, unsachgemäßen Gebrauch oder Verschleiß zurückzuführen ist.
14. Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Der Verkäufer haftet außerdem unbeschränkt bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(4) Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(5) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
15. Unternehmerkunden
(1) Ist der Kunde Unternehmer, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften des Handelsrechts, soweit anwendbar.
(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, gilt die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB.
(3) Gegenüber Unternehmern ist der Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verkäufers.
16. Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
17. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Eine englische Version des Shops kann ergänzend angeboten werden. Im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert.
(4) Der Kunde erhält die Bestelldaten, diese AGB und die Widerrufsbelehrung per E-Mail, soweit dies über das Shopsystem vorgesehen ist.
(5) Der Kunde kann die AGB zusätzlich jederzeit im Online-Shop abrufen.
18. Anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.
19. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.